Familienrecht

Wir beraten und vertreten Sie engagiert und kompetent in allen familienrechtlichen Angelegenheiten.

Dabei können Sie nicht nur in der gerichtlichen Auseinandersetzung, sondern auch im Rahmen der außergerichtlichen Vertretung auf unsere umfassende fachliche Qualifikation und unser Verhandlungsgeschick vertrauen.

In der Phase der Trennung ebenso wie im Scheidungsverfahren werden wir Ihre Interessen bezüglich Unterhalt, Zugewinn, Versorgungsausgleich, elterliche Sorge und Umgang, Hausratsteilung sowie Vermögensauseinandersetzung mit allen uns zu Gebote stehenden Mitteln wahren.

Sie wollen in guten Tagen Vorsorge treffen? Wir helfen Ihnen, Ihren individuellen Ehevertrag zu entwickeln.

Auch wenn Sie in einer Lebenspartnerschaft oder nichtehelichen Lebensgemeinschaft leben, können Sie sich mit allen Fragen an uns wenden.

Selbstverständlich sind wir auch die richtigen Ansprechpartner wenn es um  den Elternunterhalt und die insoweit geltenden Freibeträge geht.

 

Das Gesetzgebungsverfahren zur Neuregelung des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) ist abgeschlossen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das entsprechende Gesetzespaket unterschrieben. Das neue UVG ist rückwirkend zum 01.07.2017 in Kraft getreten.

Kinder, die von dem Elternteil, bei dem sie nicht leben, keinen, zu geringen oder keinen regelmäßigen Unterhalt bekommen, können Leistungen nach dem UVG erhalten. Nicht erforderlich ist, dass ein so genannter Unterhaltstitel (beispielsweise gerichtlicher Beschluss, gerichtlicher Vergleich oder Jugendamtsurkunde) vorliegt. Auch bei ungeklärter Vaterschaft können Leistungen nach dem UVG erfolgen.

In mehr oder weniger regelmäßigen Abständen wird die „Düsseldorfer Tabelle“ geändert. Meist erfolgt eine Erhöhung der ausgewiesenen Unterhaltsbeträge.

Wie das Oberlandesgericht Düsseldorf am 07.11.2016 bekannt gab, wird zum 01.01.2017 eine Erhöhung erfolgen.

Es war schon lange angekündigt, nun wurde es umgesetzt: Eine weitere Erhöhung des zu zahlenden Kindesunterhalts.

Bereits zum 01.01.2015 erfuhr die „Düsseldorfer Tabelle“ eine Erneuerung. Dies allerdings nur im Hinblick auf die sogenannten Selbstbehaltsbeträge, also die Beträge, die einem Unterhaltspflichtigen zu verbleiben haben, bevor Unterhaltszahlungen erbracht werden müssen.

Eine erste Erhöhung des zu zahlenden Kindesunterhalts erfolgte zum 01.08.2015. Dieser Umstand beruhte auf dem Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrages, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags.

Zum 01.01.2016 haben sich die Bedarfssätze unterhaltsberechtigter Kinder weiter erhöht, da der steuerliche Kinderfreibetrag zu diesem Zeitpunkt weiter anstieg.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seiner Entscheidung vom 06.07.2016 (Az.: XII ZB 61/16) mit den Anforderungen befasst, die eine Vorsorgevollmacht und eine Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen erfüllen müssen.

Elternunterhalt: Noch vor einigen Jahren ein wenig relevantes Thema in der familienrechtlichen Praxis, tritt immer mehr in den Vordergrund.

 

Insbesondere bei der Frage, ob Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Elternunterhalt besteht, ist stets zu überprüfen, ob vorrangig unterhaltsberechtigte Personen zu berücksichtigen sind. Auch von enormem tatsächlichem Interesse ist die Frage, welche Selbstbehaltsbeträge jeweils in Ansatz zu bringen sind.

 

Mit einem Sachverhalt, der diese Fragen betrifft, hatte sich nunmehr der Bundesgerichtshof (BGH) zu befassen.